Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma AL-PRO GmbH & Co. KG

§ 1 Allgemeines / Geltungsbereich
Es gelten ausschließlich nachstehende Geschäftsbedingungen für alle Angebote, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichende Bedingungen und Vorschriften des Kunden erkennen wir nicht an, außer bei schriftlicher ausdrücklicher Bestätigung unsererseits. AL PRO GmbH & Co. KG behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsverbindungen jederzeit mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ergänzen oder abzuändern. Alle Angebote, Lieferungen und sonstige Leistungen werden zu den am Tag der Auftragserteilung geltenden Allgemeinen Geschäftsverbindungen erbracht.

§ 2 Angebote und Vertragsabschluß
Alle Angebote sind unverbindlich. Wir behalten uns kleine Abweichungen und technische Änderungen vor. Alle Angebote und sonstige Leistungen verlieren mit jeder Neuausgabe der Angebote ihre Gültigkeit.

§ 3 Preise
Unsere Preise gelten exklusive der jeweils in der Bundesrepublik Deutschland gültigen Mehrwertsteuer. Der Betrag für die Mehrwertsteuer wird am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

§ 4 Zahlungsbedingungen
Sofern keine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde, ist der Kaufpreis zu 30% bei Auftragserteilung und zu 70% bei Lieferung fällig. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor - vorbehaltlich der Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens - Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.

§ 5 Lieferzeiten
Angaben zum Liefertermin sind unsererseits unverbindlich und stellen lediglich eine unverbindliche Schätzung dar. Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, Maschinenbruch, unvor-hergesehene Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer einer dieser Ereignisse verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung für den Rücktritt durch den Kunden ist, dass er uns schriftlich eine vierwöchige Frist gesetzt hat. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können beide Parteien vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 3 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Sofern es für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint, bleibt es uns vorbehalten, Teillieferungen vorzunehmen.

§ 6 Versand und Gefahrenübergang
Die Lieferung ist "ab Werk" vereinbart. Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch uns auf den Käufer über. Die Kosten für den Versand übernehmen wir.

§ 7 Produktnutzung
Die Nutzung von Produkten und Dienstleistungen, insbesondere Berechnungen, Berichten oder Ergebnissen zu anderen als den ausdrücklich vereinbarten Zwecken, insbesondere nicht eindeutig projektbezogene Nutzung ist ausgeschlossen.
Die Weitergabe, Veröffentlichung und Vervielfältigung von Berechnungen, Berichten oder Ergebnissen an Dritte, mit Ausnahme zum Zwecke der Prospektierung, an Genehmigungsbehörden sowie an die finanzierenden Banken, ist unter Angabe des Zwecks nur mit schriftlichem Einverständnis des Planungsbüros AL-PRO GmbH & Co. KG gestattet. Die Ergebnisse des Gutachtens bleiben bis zur Abnahme und Bezahlung alleiniges Eigentum des Auftragnehmers.

§ 8 Gewährleistung, Haftung
Eventuell vorhandene Mängel müssen vom Zeitpunkt der Übergabe der Ware aus unverzüglich durch den Kunden schriftlich gegenüber dem Verkäufer angezeigt werden. Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel erlöschen, wenn der Kunde die Mängel nicht binnen einer Woche seit Übergabe der Ware gegenüber dem Verkäufer rügt.
Die Haftung für alle durch die Nutzung entstehenden Schäden gleich welcher Art, insbesondere Vermögensschäden durch fehlerhafte Prognosen, ist ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Auf die Möglichkeit des Abschlusses von Individualvereinbarungen wird ausdrücklich hingewiesen.

§ 9 Datenspeicherung
Die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden elektronisch verarbeitet und gespeichert. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten des Käufers unser Eigentum. Jegliche Nutzung vor vollständiger Erfüllung aller Verbindlichkeiten ist unzulässig.

§ 11 Gerichtsstand-Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist unser Geschäftssitz. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 12 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.